April 13, 2024

Dasschoenespiel

Folgen Sie den großen Nachrichten aus Deutschland, entdecken Sie ausgefallene Nachrichten aus Berlin und anderen Städten. Lesen Sie ausführliche Funktionen, die Ihnen helfen, die Denkweise der Deutschen zu verstehen.

Ungarn ist bereit, am Montag dem NATO-Beitritt Schwedens zuzustimmen

Ungarn ist bereit, am Montag dem NATO-Beitritt Schwedens zuzustimmen

BUDAPEST, Ungarn (AP) – Laut einem hochrangigen Mitglied der regierenden Fidesz-Partei des Landes könnte bereits am Montag eine Abstimmung im ungarischen Parlament über die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitrittsantrags stattfinden. Dies würde den mehr als 18-monatigen Verzögerungen der nationalistischen Regierung ein Ende setzen, die Ungarns Verbündete frustriert haben.

In einem Brief vom Dienstag an den Parlamentspräsidenten forderte der Vorsitzende des Fidesz-Blocks, Matej Kocsis, eine Abstimmung am Eröffnungstag der Frühjahrssitzung, die am Montag beginnt.

Fidesz, der sich wiederholt gegen Abstimmungen zu diesem Thema ausgesprochen hat, wird sich dafür entscheiden, Schwedens Antrag auf Beitritt zum transatlantischen Militärbündnis zu unterstützen, schrieb Kocsis.

Ungarn ist das einzige Land unter den 31 NATO-Mitgliedstaaten, das Schwedens Antrag nicht ratifiziert hat. Ungarische Regierung Er steht zunehmend unter Druck Ein Umzug nach einer mehr als anderthalbjährigen Verzögerung seit der Aufnahme eines neuen Landes in das Militärbündnis erfordert eine einstimmige Zustimmung.

Sonntag, Eine überparteiliche Gruppe US-Senatoren besuchte Ungarn Sie kündigten an, dass sie dem Kongress eine gemeinsame Resolution zur Verurteilung dieser Vorwürfe vorlegen würden Demokratischer Niedergang Im Land forderte er Premierminister Viktor Orban auf, die Genehmigung des Beitritts Schwedens so schnell wie möglich voranzutreiben.

Senator Chris Murphy, ein Demokrat aus Connecticut, sagte am Sonntag in Budapest, dass Mitglieder der ungarischen Regierung und der Fidesz-Partei sich geweigert hätten, sich mit der Delegation zu treffen – was er als „seltsam und beunruhigend“ bezeichnete –, sagte jedoch, die Verantwortung liege bei der langjährigen Partei. Begriff. Dienstführer drängt auf eine Abstimmung.

„Wir sind politisch klug genug, um zu wissen, dass das Parlament weitermachen kann, wenn Ministerpräsident Orbán es wünscht“, sagte er.

Siehe auch  BRICS-Gipfel: Wie der Einfluss Chinas und Russlands in Afrika wächst

Orban wurde isoliert, weil er wichtige Entscheidungen seiner internationalen Verbündeten, einschließlich der Kapitulation, behinderte Straßensperren EU-Förderung für die finanziell angeschlagene Ukraine.

Seine Regierung bestand darauf, dass der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson Budapest besuchte, um Bedenken darüber auszuräumen, dass schwedische Politiker respektlos über die Gesundheit der ungarischen Demokratie sprachen.

Aber in A Rede zur Lage der Nation in Budapest Am Samstag deutete Orban an, dass die ungarische Legislative bald nachgeben könnte.

„Es ist eine gute Nachricht, dass unser Streit mit Schweden zu Ende geht“, sagte er. Er fügte hinzu: „Wir streben die Ratifizierung des Beitritts Schwedens zur NATO zu Beginn der Frühjahrssitzung des Parlaments an.“

Orbans Pressedirektor kündigte an, dass Christerson am Freitag Budapest zu Gesprächen über die Verteidigungs- und Sicherheitskooperation besuchen werde, und fügte hinzu, dass die Ergebnisse des Treffens auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben würden.

Als Reaktion auf die Nachricht von der bevorstehenden Abstimmung sagte der schwedische Verteidigungsminister Pall Jonsson in Stockholm, Schweden „begrüße dies natürlich“.

„Das ist natürlich sehr willkommen“, sagte Johnson.

__

Der assoziierte Presseautor Jan M. Olsen aus Kopenhagen, Dänemark, hat zu diesem Bericht beigetragen.